So läuft die Bürgerabstimmung über den Tesla-Ausbau ab

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Daniel Krenzer
Daniel Krenzer
  —  Lesedauer 2 min

In der Gemeinde Grünheide in Brandenburg nahe Berlin sollen die Bürger dazu befragt werden, ob sie mit einem weiteren Ausbau des dortigen Tesla-Werks einverstanden sind. Details zur Abstimmung hat nun der RBB veröffentlicht. Demnach sagte der parteilose Bürgermeister Arne Christina: „Abstimmungsberechtigt sind alle über 16 Jahre mit Hauptwohnsitz in Grünheide. Ähnlich wie bei einer Briefwahl, bekommt jeder Wahlberechtigte von uns Post und hat dann die Möglichkeit, bis zum 16. Februar um 12 Uhr seine Unterlagen dann entsprechend mit dem Votum ,Ja‘ oder ,Nein‘ zurückzusenden.“

In der Befragung wird Tesla selbst namentlich nicht erwähnt. Sie lautet dem RBB-Bericht nach: „Sollen weitere 100 ha Wald (im Landschaftsschutzgebiet) in der Gemarkung Grünheide (Bebauungsplan Nr. 60) in eine Industriefläche umgewandelt werden, die für Logistik, Lagerhaltung und soziale Gebäude genutzt werden?

Bürgervotum ist nicht bindend

Allerdings ist die Gemeindevertretung nicht dazu verpflichtet, das Abstimmungsergebnis auch umzusetzen. Jedoch soll das Ergebnis den Gemeindevertretern dabei helfen, die Argumente für und gegen einen Ausbau des Tesla-Werks miteinander abzuwägen. Sollte die Beteiligung an der Bürgerabstimmung hoch genug sein, könne man das Ergebnis als repräsentative Umfrage werten, was die Wahrscheinlichkeit erhöhe, dass sich die Gemeindevertreter diesem Wunsch mehrheitlich anschließen. Auch der „Segen“ des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) ist für die Gemeindevertreter unverbindlich.

Tesla plant am ersten Werk-Standort in Deutschland, seine bislang auf 500.000 Fahrzeuge pro Jahr ausgelegte Produktionsanlage auf eine Million Fahrzeuge pro Jahr zu verdoppeln. „Zunächst soll die schon bestehende Fabrikhalle modernisiert werden. Außerdem will das Unternehmen eine Wasserwiederaufbereitungsanlage bauen“, führt der RBB aus. Für die kommenden Jahre sei neben einer zweiten Produktionshalle auch eine Batterie-Recyclinganlage vorgesehen.

Kaum Resonanz auf Bürgersprechstunde

Das Tesla-Werk ist nicht nur für Grünheide, sondern für ganz Brandenburg inzwischen ein großer Wirtschaftsfaktor, der neben Steuereinnahmen auch viele neue Arbeitsplätze für die Region bringt. Dem gegenüber stehen Sorgen wegen nötiger Rodungen sowie um das in der Gegend knappe Grundwasser. Tesla hatte Bürger jüngst zu einer Sprechstunde ins Werk eingeladen, um eventuell bestehende Sorgen zu mildern. Dieses Angebot wurde aber offenbar kaum angenommen.

Quelle: RBB24 – „Grünheide veröffentlicht Informationen zur Abstimmung um Tesla-Erweiterung“

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Daniel Krenzer

Daniel Krenzer

Daniel Krenzer ist als studierter Verkehrsgeograf und gelernter Redakteur seit mehr als zehn Jahren auch als journalistischer Autotester mit Fokus auf alternative Antriebe aktiv und hat sich zudem 2022 zum IHK-zertifizierten Berater für E-Mobilität und alternative Antriebe ausbilden lassen.
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Roland:

Hallo Marc
Zuerst mal ein frohes neues Jahr!
Endlich findest Du mal wieder zurück zu adäquatem Kommentieren. Nur Deine Beschimpfunge über das böse, dumme Proletariat geht mir etwas zu weit. Ich bin ja Schweizer Staatsbürger und kenne nur die hiesige Politik gut genug. Es stimmt, dass sich gewisse Kreise zu wenig an sogenannten Fakten orientieren und auf Rattenfänger hereinfallen. Nur sind das nach meiner Erfahrung nicht ausschliesslich Deine dummen Schwätzer. Es sind leider oft genug sog. Gebildete Menschen die ihre eigene Agenda befolgen und damit wesentlich gefährlicher sind als diejenigen die nur mitlaufen. Und Marc, der Mensch ist nicht per se dumm. Beeinflussbar da gebe ich Dir zu100% recht. So wie Du mit Deiner Teslamanie und ich mit dem Gegenteil. Ich versuche dabei möglichst nicht allzu emotional zu werden. Versuchs auch mal.

Robert:

aha man kann also Schutzgegbiete in nicht schutzgebiete umdeklarieren (ausgliedern) das heißt das Gebiet wo tesla bauen will ist jetzt also kein Landschaftsschutzgebiet mehr

alchemist:

„Es gibt viele liebe und gute Leute mit knapper Bildung“. Natürlich! Zum Beispiel meine Eltern. Keine höhere Schule, kein Studium, keine Fremdsprachen. Aber interessiert und lieb und gut und mit Allgemeinbildung und mit Erfolg im Beruf. Und denen verdanke ich alles. Aus eigener Erfahrung also volle Zustimmung.

alchemist:

Dummheit, (Allgemein)Bildung, Intelligenz, Klugheit. Das sind die diskutierten Begriffe dieses Threads. Ihre Frage, was wie zusammengeht und ob sich diese Qualitäten gegenseitig bedingen oder ausschliessen? Ich denke, dass kann man wohl nicht pauschalieren. Marc’s Einstellung zur Bürgerabstimmung und zur repräsentativen Demokratie teile ich im Prinzip, wollte sie nur ergänzen um den Aspekt, dass die Qualifikation der gewählten Repräsentanten natürlich auch zu hinterfragen ist. Und da finde ich, dass sie über die letzten Dekaden zunehmend abgenommen hat und habe das mit Hinweis auf einige aktuelle Abgeordnete im Bundestag veranschaulichen wollen. Ich finde es beispielsweise schon erschreckend, als Deutscher von jemanden auf internationaler Ebene repräsentiert zu werden, der anderen Ländern den Krieg erklärt, den eigenen Lebenslauf manipuliert und offensichtlich auf tiefstem Niveau nicht gebildet ist, z.B. Geometrie (180°/360°), Geographie (100000e km entfernte Länder), Geschichte (Panzer im 19. Jahrhundert, angeblich deutsche Raubkunst aus Nigeria). Die Frage zu meiner Person? Es ist tatsächlich die Allgemeinbildung, die naturwissenschaftlichen Ausbildung, das Interesse für und der gelebte Austausch mit fremden Kulturen und nicht zuletzt das Lebenswerk aus wissenschaftlichem Wirken in Akademie und Industrie, die mich dahingehend von den genannten Beispielen unterscheiden. Natürlich gibt es viele weitere wichtige Disziplinen und die Selbsterkenntnis über die eigenen Grenzen des Wissens und die bescheidene Einordnung der Bedeutung der eigenen Beiträge und auch der Selbstzweifel machen den Unterschied zwischen Hybris und Selbstbewusstsein. Und das bedingt letztlich Klugheit. Und ja, die Chemie ist ein wesentlicher, von vielen unterschätzter Bereich, ob es die belebte oder die unbelebte Materie wie die Batterien betrifft.

Smartino:

Lieber Alchemist
Wann ist jemand „dumm“? Gibt es nicht auch vermeintlich intelligente Leute, die in gewissen Bereichen „dumm“ sind? Entscheiden intelligente Leute immer besser als „dumme“, die vielleicht viel emphatischer sind und ein gesundes Bauchgefühl haben? Ist PISA ein verlässlicher Maßstab für Intelligenz? Misst PISA wirklich alle Bereiche, die jemanden erfolgreich und glücklich machen?
Schau mal in einer psychiatrischen Klinik nach: Sind da vermehrt „dumme“ oder „intelligente“ Patienten anzutreffen?
Was genau qualifiziert dich dazu, zu den „intelligenten“ Leuten zu gehören? Garantiert ein Universitätsabschluss zu Lebenstüchtigkeit?

Was ich damit sagen will: sei bitte vorsichtig mit voreiliger Klassifizierung. Es gibt viele liebe und gute Leute mit knapper Bildung, die mindestens so wertvoll sind wie Gelehrte und solche, die glauben, den andern überlegen zu sein. Das sind sie in bestimmten Bereichen auch, aber wer bestimmt, ob es nicht andere Bereiche gibt, die mindestens so wichtig sind? Gehört Alchemie auch dazu?

Michael Neißendorfer:

Es wird nicht Stimmung gegen Tesla gemacht, sondern nach Fakten korrekt berichtet. Es handelt sich um ein Landschaftsschutzgebiet, aus dem Teilflächen ausgegliedert werden sollen. Hier der entsprechende Link zu den offiziellen Plänen der Gemeinde Grünheide: https://www.gruenheide-mark.de/seite/333342/bauleitplanung-beteiligung.html

Schöne Grüße

Michael

DR. ULRICH SANCKEN:

Natürlich, das weiß jeder, der sich Ihre Ausführungen zu Gemüte führt. Es ist ja auch allgemein entsprechend viel Stimmung gegen ihn gemacht worden. Aber eben diese Stimmung verfängt dann bei jenen, die sich da auf dem Bootsanleger versammelt und verhalten haben, wie…. ich will das nicht weiter ausführen. Aber diese Bemerkungen gehen jetzt doch etwas an dem vorbei, was Marc mit seinem Kommentar anfangs sagen wollte. Ich fand seinen Beitrag jedenfalls sehr fundiert und wert, eine adäquate Diskussion zu führen, die ich hier nicht weiter zerfleddern möchte.

Smartino:

„Ich weiß nicht, ob man den Bürger grundsätzlich zu Einzelthemen fragen sollte. Denn es ist immer wieder erschütternd, welches Maß an Uninformiertheit und Blödheit in weiten Teilen der Bevölkerung vorherrschen“

Es ist erschreckend, welch abschätzige Meinung du vom mündigen Bürger hast. Und wie arrogant du dich über die sogenannte „Blödheit“ der andern erhebst.

Schau mal über den eigenen Horizont zum südlichen Nachbarn: In der Schweiz müssen wichtige Sachfragen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Dazu können durch Unterschriftensammlungen Initiativen gestartet oder Referenden gegen Regierungsentscheide ergriffen werden und so Abstimmungen erzwungen werden.
Und dies auf allen drei Ebenen: Gemeinde (Kommune), Kanton (Bundesland) und Bund (Staatsebene).

Das funktioniert seit Jahrzehnten hervorragend, auch in heiklen Dingen wie z. B. notwendige Steuererhöhungen oder Flugzeugbeschaffung für die Armee.
Demokratie bedeutet: Herrschaft des Volkes! (Und nicht Herrschaft der überheblichen, vermeintlich besonders intelligenten Elite!)

Und der deutsche Bürger („der deutsche Simpel“!!!) ist bestimmt nicht uninformierter oder gar blöder als die Schweizer.
Deine Denkweise und dein abschätziges Bild des Deutschen ist für mich absolut schockierend.

Marc:

Über die Person kann man denken, was man möchte, aber hier ging es eher um die Dummheit derjenigen, die sich vor den Karren von Rattenfängern haben spannen lassen.

Robert:

„im Landschaftsschutzgebiet in der Gemarkung Grünheide (Bebauungsplan Nr. 60)“ Hä was soll denn das?? entweder ist es Landschaftschutzgebiet dann darf es nicht bebaut werden. wenn es einen Bebauungsplan gibt dann kann es sich um kein Landschaftsschutzgebiet handeln das ist ja ein kompletter Wiederspruch in sich. und seit wann interressiert sich die Regierung für die Meinung des Volkes??? Da wird doch wieder mal Stimmung gegen Tesla gemacht

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