Erfreuliche Entwicklung beim Umweltbonus, der staatlichen Förderung für den Kauf eines Elektroautos: Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) füllt den beinahe ausgeschöpften Fördertopf nochmal auf, wie der aktuelle Tagesspiegel Background erfahren hat. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft sicherzustellen, wird das BMWK die Mittel für 2023 um mindestens 400 Millionen Euro aufstocken“, teilte das Ministerium der Freitagausgabe des Tagesspiegel Background mit.
Der Umweltbonus wird nur noch solange ausbezahlt, wie Geld im Budget vorhanden ist. Zum 3. Juli waren nach Angaben des Ministeriums bereits 1,72 Milliarden Euro ausgezahlt von den insgesamt 2,1 Milliarden Euro, bis zum Jahresende noch zur Verfügung stehen. Damit wäre der Fördertopf schon bald erschöpft. Im Juni wurden gut 36.000 Anträge auf Umweltbonus gestellt, die BAFA gewährt je nach Nettopreis zwischen 3000 und 4500 Euro pro Elektroauto. Macht Ausgaben zwischen etwa 110 bis 160 Millionen Euro. Bleiben die Anträge auf aktuellem Niveau, wären die Gelder schon im Herbst ausgeschöpft. Mit den 400 frischen Millionen Euro ist der Umweltbonus für gut drei weitere Monate gesichert.
Die zuletzt für Privatkunden verringerte und ab September fürs Gewerbe gänzlich abgeschaffte Förderung auf den Kaufpreis hat zuletzt dazu geführt, dass die Käufe von Elektroautos in Deutschland stagnieren und nicht mehr die Wachstumskurven der vergangenen Jahre aufweisen. So gerät das Ziel der Bundesregierung für 2030 in Gefahr: Bis 2030 sollen 15 Millionen Elektroautos in Deutschland zugelassen sein. Aktuell sind es erst knapp mehr als 1,2 Millionen. Seit Beginn des Umweltbonus sind beim für die Bearbeitung der Anträge zuständigen BAFA insgesamt 2.012.309 Anträge eingegangen: 1.206.971 für reine Elektroautos, 804.882 für Plug-in-Hybride – die seit Anfang des Jahres nicht mehr gefördert werden – und 456 für Brennstoffzellenautos.
Wie das Ministerium weiter mitteilt, kommen die 400 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt und aus Programmen und Projekten, deren Kosten niedriger ausfallen als erwartet. Die Mittel werden nun in den Fördertopf für den Kauf von Elektroautos umgeschichtet, fehlen also nicht an anderer Stelle oder müssen anderweitig finanziert werden. „Damit ist eine gute Lösung für die Fortzahlung des Umweltbonus in diesem Jahr gefunden“, so das Ministerium gegenüber Tagesspiegel Background.
Quelle: Tagesspiegel Background – Habeck stockt Budget für Kaufprämie auf
