Schluss mit Verbrennern! DUH verklagt BMW und Mercedes

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Wolfgang Plank
Wolfgang Plank
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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nicht mehr nur den Diesel im Visier – vor Gericht will sie BMW und Mercedes zwingen, den Verkauf von Verbrennern bis 2030 einzustellen. Der Verein habe erstmals Klima-Klagen gegen deutsche Unternehmen erhoben, teilte die DUH am Dienstag mit. Die Klageschriften wurden demnach bei den zuständigen Landgerichten in München und Stuttgart eingereicht. Eine Sprecherin des Stuttgarter Gerichts bestätigte den Eingang der Klage.

Der Verein fordert von BMW und der Daimler-Tochter Mercedes-Benz „den klimagerechten Umbau ihrer Unternehmen insbesondere durch eine drastische Reduzierung der CO2-Emissionen ihrer Fahrzeuge im Einklang mit den verbindlichen Regelungen des Pariser Klimaschutzabkommens und des deutschen Klimaschutzgesetzes“. Die beiden Autobauer sollen dazu unter anderem bis 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner-Pkw stoppen.

Die DUH hatte zuvor von den Autobauern eine entsprechende Unterlassungserklärung bis spätestens Montag gefordert und mit einer Klage gedroht. BMW verwies am Dienstagmorgen auf dpa-Anfrage zunächst auf das bereits an die DUH zugestellte Antwortschreiben, in dem BMW den behaupteten Anspruch der Umwelthilfe zurückweist und auf den Gesetzgeber verweist. Über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden die demokratisch legitimierten Parlamente, hieß es in dem Schreiben.

Ein Sprecher von Mercedes-Benz sagte auf Anfrage: „Wir werden uns das anschauen, wenn die Klagen da sind.“ Nach Gerichtsangaben war die Klage dem Unternehmen am Dienstag noch nicht zugestellt. In dem Antwortschreiben des Unternehmens an die DUH hieß es, für eine Unterlassungserklärung sehe man keine Grundlage, „denn wir haben längst eine klare Erklärung für den Spurwechsel zur Klimaneutralität abgegeben.“

„Es ist genauso eingetreten, wie wir es uns gedacht haben“, sagte DUH-Anwalt Remo Klinger dem „Handelsblatt“. Der Klimarechtler ist zuversichtlich, dass es bereits nächstes Jahr in die mündlichen Verhandlungen gehen könnte. Eine weitere Klage gegen den Öl- und Gaskonzern Wintershall sei noch in Vorbereitung, gehe aber zeitnah an das Landesgericht Kassel. Laut DUH handelt es sich um die ersten Verfahren gegen deutsche Unternehmen, die auf einem wegweisenden Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr basieren.

Quelle: dpa

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Wolfgang Plank

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Wolfgang Plank ist freier Journalist und hat ein Faible für Autos, Politik und Motorsport. Tauscht deshalb den Platz am Schreibtisch gerne mal mit dem Schalensitz im Rallyeauto.

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M.K.:

Meine Güte – wann hören wir endlich auf unsere eigene Industrie in Deutschland zu zerlegen.
sicherlich muss sich was ändern – aber ganz ehrlich (liebe Hobby Umweltverbesserer) setzt euch mit den Details und der Praxis mal auseinander – fahrt mal 3 Jahre E – Auto.
und dann stellt ihr fest das die EU und Die BRD versagt hat! Die Ibfrastruktur ist löchrig. Es gibt Regionen wo ich ein 100KWh Auto einfach nicht geladen bekomme (nur 22kw- Säule )

die Ganze Welt hat grad Lieferengpässe bei Elektronik Komponenten!!! E Autos haben Lieferzeiten bis zu 1,5Jahre!!!
die Hersteller haben ohne Ende Taskforces am Laufen um das in den Griff zu bekommen.

Gleichzeitig werden 100MRD in „Konventionell angetriebenes Kriegsgerrät gesteckt (F35, ect…)
ich kenne zumindest kein E-Panzer.

also Liebe DHU-verklagt die Regierung, Die EU, einzelne Politiker – aber hört auf das Rückrat der Deutschen Wirtschaft in solchen Zeiten zu stressen. mit solchen haltlosen Klagen die am Schluss Geld und Zeit SINNLOS verbrennen.

Wenn ihr helfen wollt – Kauft Grundstücke und sorgt für nen einfachen Prozess mit Behörden und Energieversorgern eine 150KW+ Säule in der Stadt aufzustellen. Denn das geht grad net !

danke
M.

Alex S.:

Alle reden immer diese Phrasen „steigender Wohlstand“
Ist es nicht schon ein steigender Wohlstand:

  • weniger Atemwegskranke und -tote zu haben?
  • weniger Hautkrebskranke und -tote zu haben?

Denn die Luft, die wir immer dreckiger machen, wehrt sich:

  • Mehr Schadstoffe in der Luft
  • Die Atmosphäre lässt mehr schädlich Sonnenstrahlung auf die Erdbewohner wirken.

Steigender Wohlstand betrifft doch wirklich die Wenigsten, denn wer unter 100.000 im Jahr verdient, kratzt gerade mal am Wohlstand.
Und Wohlstand kann die 16-Jahre dauernde CSU/CDU-Wirtschaftsrat-Lobby-Politik nur für Vorstandsbosse und Aktionäre.
Wer hier nicht dazu gehört, den erreicht den Wohlstand wohl kaum.
Klugen Wohlstand hat die 16-Jahre dauernde CSU/CDU-Wirtschaftsrat-Politik unterdrückt.
Ingenieurswissen wurde an der Börse nach Asien verkauft. Und jetzt bekommen wir dieses Wissen in Form von kleinen Müll-Portionen zurück. Die Werkbänke EUROPAS produzieren nur noch Plastikmüll, der nichts wert ist. Und nebenbei zerstört diese Art des Konsums den ganzen Planeten.
Steigenden Wohlstand brauche ich nicht.
Ich brauche auch kein prozentuale Lohnerhöhungen, bei denen die Gering-Verdiener immer verlieren, egal wie hoch die Lohnsteigerung ist.
Steigender Wohlstand wäre wenn alle Steigerungen auf einen definierten Wert ausgehandelt werden, damit jeder sich einen kleinen Wohlstand leisten kann.
Aber dafür ist die Schere Arm und Reich schon zu groß um das wieder gerade zu biegen.
Ich brauche jedenfalls keine Wahnsinns-Reichweite. Wenn ich dringend weit weg muss, dann nehme ich die Bahn, wenn möglich. Ich hoffe der Ausbau des Schienennetzes wird unter der neuen Regierung besser voran schreiten als die letzten 16 Jahre „Wir besche….. euch“

Alex S.:

Zu spät war mein Opa.
Nicht mehr rechtzeitig ist die Wiederbelebung meines Opa´s gewesen.
Warum sind sie so negativ?
Ja, und wer so ein Auto kauft, macht sich auch noch mit verantwortlich an der Verletzung von Menschenrechten in China neben den Niederlassungen von BMW, Mercedes und VW in der Nähe der Umerziehungslager der Uiguren.
Ich fahre kein BEV aus Asien, obwohl das Beste Auto der Welt der Toyota Mirai ist!
Aber Sie haben völlig Recht mit China, Asien.
Das Schlimme ist, 70% der Verbraucher rennen zum Discounter, wenn die neuen Prospekte raus kommen. Und inzwischen kommt auch eine Vielzahl der Lebensmittel aus Asien und werden von den deutschen Betrieben in Süddeutschland mit osteuropäischen Zeitarbeitern in die Dose gequetscht.
Dieses Jahr zahlen wir zusätzlich 7 Milliarden € Steuergelder in die gesetzlichen Krankenversicherungen.
Die Rentenkasse braucht 100 Milliarden.
Die Industrie mit ihren osteuropäischen Arbeitsmodellen macht Deutschland kaputt. Und die Mehrheit der deutschen haben dadurch auch keinen ordentlichen Arbeitsvertrag. Das ist schlimm. Und Minijobs gehören gestrichen.

Leider blicken die meisten Menschen nicht hinter dieses System. Heute werden den Menschen Dinge verkauft, die sie nicht brauchen und mit denen sie teilweise gar nicht umgehen können.

Warum machen die Menschen das?
Du der Nachbar hat nen neuen……
Guck mal, der sieht so toll im Prospekt aus, der würde zu uns passen….
Der Banker kommt und fragt, ob man nicht einen Kredit über 50.000 braucht….
Egal wofür ????? Egal, was sie wollen, ohne Eintrag!
Es ist genug Geld in Deutschland vorhanden.
Also kaufen wir uns jeden Scheiß der Brumm macht, uns glänzen läßt oder uns toll aussehen und andere neidisch gucken lässt.

Andreas E.:

Ziel für Deutschland muss es sein, so schnell wie möglich CO2 frei zu werden bei steigendem Wohlstand.
Wenn uns das gelingt, wollen das auch alle anderen Länder.
Die Herausforderung dabei ist WIE wir das anstellen.
Ein „weiter so“ und „sollen erstmal China und USA…“ es definitiv KEINE Lösung.

Helmuth Meixner:

Es heißt dass alte Leute wieder zu Kindern werden und wieder beginnen starrsinnung zu werden. Nun ja, wäre Deutschland, ja die ganze EU noch irgendwie von Bedeutung, so könnte man über gewisse Ideen sogar noch nachdenken, ABER es ist völlig egal, wer hier Strom in Akkus lädt oder Verbrenner fährt. Eine Umstellung der Technik, egal wie und wohin kommt um viele Dekaden zu spät und ist aus vielen Gründen gar nicht mehr rechtzeitg machbar. Meinen Sie allen Ernstes, Sie könnten heute noch unabhängig von China und anderen asiatischen Staaten agieren? Die halbe Autowelt Europas ist alleine von China längst elementar abhängig und sagen Sie ja nicht, Sie hätten das immer noch nicht registriert. Jedes kleine Kind weiß bei uns das längst. WO findet denn der weltweite Automarkt statt? Woher kommen den die meisten Komponenten? WO SITZT die ehemalige deitsche Autoindustrie und ihr Absatz? Haben Sie solche Fakten noch gar nicht kapiert?

Helmuth Meixner:

Wer geht den zur Wahl, wenn man nur noch zwischen Teufel und Beelzebub wählen kann? Heute wird nicht meher gegangen. Man fährt BEV und hat das Kreuz. Mit JEDEN Auto mehr wird MEHER ENERGIE geraucht und Rohstoffe natürlich auch. Vlt. sollte man darüber nachdenken, was mit dem Kampf um Ressoursen los ist. Hier was zu lesen: https://fair-oceans.info/4287-2/ . Vlt. wäre es auch nützlich zu recherchieren, warum die Eismeer-Route im Norden immer wichtiger wird. dazu ein Info: https://www.geo.de/geo-tv/6711-rtkl-arktis-die-route-der-atomeisbrecher . Fest steht E-Autos werden nicht wichtig. Der Hype ist völlig übertrieben.

Helmuth Meixner:

Nun, ich hätte für Sie eine Idee. Werden Sie Trucker. Die Menschen in Endland sind verzweifelt wiel kein Verbrennersprit kommt. „In Großbritannien fehlen Schätzungen zufolge rund 100.000 Lkw-Fahrer. Wegen der Situation ist es zu Engpässen an Tankstellen und bei Lebensmitteln gekommen. Tankstellenbetreiber wie Shell, BP und Esso erklärten, es gebe „reichlich Treibstoff in den britischen Raffinerien“. Es fehlten aber die Fahrer zum Ausliefern. Die Konzerne rechnen demnach mit einer Normalisierung der Lage in den kommenden Tagen. Sie riefen ihre Kunden auf, „wie gewohnt“ Kraftstoff zu kaufen – also keine Hamsterkäufe vorzunehmen.“
Zur Öl-Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_90877482/grossbritannien-benzin-engpaesse-armee-vorsorglich-in-bereitschaft.html Vlt. könnte man all diese Autos an einer Ladesteckdose anschließen?

Alex S.:

Wollten wir die Klimaziele erreichen, muß es:

  • einen Produktionsstop und
  • ein Einfuhrverbot

für Verbrennungsmotoren geben.
Damit auch die, die abwandern, nicht meinen sie könnten dann ja aus dem Ausland „weiter so“ machen.
Für einen sauberen Planeten auf dem unsere Kinder und Enkel gesund, ohne dreckige Verbrennerluft und ohne Ölkatastrophen leben können.
Das kann ich nur unterstützen, denn

  • ich habe selbst Kinder und
  • werde Großvater.

Was soll ich denn sagen, wenn die mal fragen warum ich nichts gegen die dreckigen Verbrenner gemacht habe?
Tja Kinder und Enkel, meine Gier war größer, ihr müßt auch so sein, ohne Rücksicht auf Verluste die Welt zerstören.
Oh nein, so nicht.
Ich unterstütze die Klage der DUH.
Denn die Messungen beweisen, dass die Neandertal-Verbrenner-China Teile Importeur-Industrie die Menschen weiter mit ihren Verbrauchswerten betrügt!

Andreas E.:

Etwas OT: bzgl. Deiner geplanten PV-Anlage. Wir haben nicht die 70% Regelung genommen, sondern einen Rundsteuerempfänger einbauen lassen (2-300,- €). Der Energieversorger kann uns aber nicht einzeln abschalten. Wenn, dann müsste er einen ganzen Ortsteil, mit zig PV-Anlagen auf einmal, vom Netz nehmen. Da er dann aber die abgeschalteten PV Betreiber entschädigen müsste, wird er wohl lieber einen Solarpark in der Nähe vom Netz nehmen, bevor er sich den Verwaltungsaufwand mit 30, 40 oder noch mehr privaten PV-Betreibern antut. In der Realität, wird so eine Abschaltung quasi nicht zustande kommen ;)
Denk da mal darüber nach und besprich das mit Deinem Solateur. Diese 70% Strom Vernichtungsregelung ist imho nur Gängelei.
Aus eigener Erfahrung mit Speicher und e-Auto kann ich sagen, Du wirst im Sommer nicht immer genug Strom sinnvoll verbrauchen können um nicht trotzdem noch gekappt zu werden.
Wir können uns dazu auch gerne privat schreiben bei Interesse.

Farnsworth:

Das klingt ja alles sehr nett, aber auch utopisch. Du unterschätzt die Bequemlichkeit der Bürger. Vergleichen wir Deutschland mit den Niederlanden.

In den Niederlanden gibt es traumhafte Radwege mit getrennter Infrastruktur für Fahrräder, Fußgänger, Busse, Bahnen und Autos. Mit eigenen Brücken Unterführungen und Kreisverkehren für Fahrräder. Während der Fahrradbestand in Deutschland auf 79Mio geschätzt wird, also knapp unter einem Fahrrad pro Bürger, haben die Niederländer 1,3 Fahrräder pro Person. Trotzdem haben die Niederländer nur 20% weniger Autos (458/1000)als wir Deutschen (573/1000). Und die Autos, die da sind fahren auch ungefähr so viele km/Jahr (12.800km) wie in Deutschland. (13.602km). (Zahlen von 2019).

Man sieht klar, dass die Niederländer weniger Auto fahren als wir. Aber trotz einer Infrastruktur, die es bei uns vielleicht in Münster gibt, fahren sie nicht so wenig Auto, wie in Deinen oben fabulierten Zahlen.

Sorry, aber die Realität ist hart. Und das sagt jemand, der schon von einem Kombi und einem Kleinwagen auf einen elektrischen Kleinstwagen und einen Twizy umgestiegen ist.

Ich bin auch ein paar mal mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Aber so richtig viel Spaß macht das bei der Infrastruktur hier nicht.

Farnsworth

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