Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat sich im Ausschuss auf Details zur angedachten kommenden Elektroauto-Förderung verständigt und in einer Pressekonferenz bekanntgegeben.
Klar war bereits, dass die Förderung auf Haushalte mit niedrigerem Einkommen zugeschnitten sein soll. Wie nun vorgestellt wurde, soll die Grenze für das Haushaltseinkommen dafür bei 80.000 Euro liegen, mit jedem Kind soll die Grenze um 5000 Euro steigen. Die Basisförderung soll 3000 Euro betragen, bei einem Kind steigt sie auf 3500 Euro, bei zwei oder mehr Kindern auf 4000 Euro. Von der Förderung können also durchaus viele Familien aus mittleren Einkommensschichten profitieren.
Damit auch Familien mit besonders niedrigen Einkommen ein Elektroauto in Betracht ziehen können, soll für diese eine noch höhere Aufstockung ermöglicht werden, die Details hierzu sind aber noch nicht bekannt. Eine Möglichkeit könnte hier das sogenannte Sozialleasing sein, bei dem die Leasingrate für bestimmte Fahrzeugtypen gedeckelt wird und der Bund die Differenz finanziert. Die nun vorgestellte Förderung gilt sowohl für Leasing als auch für den Kauf eines Elektroautos.
Darüber hinaus soll auch die Anschaffung von Plug-in-Hybriden wieder gefördert werden, nachdem sie im vorherigen Programm des Umweltbonus bereits gestrichen war. Inwieweit sicher gestellt wird, dass die geförderten Fahrzeuge auch tatsächlich geladen werden, damit sie zur Verringerung des CO2-Ausstoßes beitragen können, ist bislang noch unklar.
Details sollen noch im Dezember feststehen
Klar ist jedoch, dass das Förderprogramm möglichst zeitnah im kommenden Jahr gestartet werden soll. Deshalb ist nun Eile geboten, weil noch bis Ende 2025 alle Details zum Förderprogramm festgezurrt werden sollen. Dabei geht es unter anderem um Fragen wie eine Deckelung des Fahrzeugpreises oder den Einbezug von Gebrauchtwagen. Dass eine Förderung kommen soll, wurde bereits im Oktober entschieden, drei Milliarden Euro werden dafür bereitgestellt.
Zuletzt waren Elektroautos bis Ende 2023 gefördert worden, bis die Ampel-Regierung die Förderung jäh stoppte. Zuvor hatte die Union erfolgreich Klage gegen die Umwidmung von Pandemiegeldern für den Klimatransformationsfonds eingereicht, womit der damaligen Regierung seinerzeit Milliardenbeträge fehlten. Die Förderung von Plug-in-Hybriden war zuvor schon auf politischem Weg eingestellt worden, soll aber nun eine Wiedergeburt erfahren – passend zum Brief von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die EU-Kommission, doch bitte noch ein bisschen länger Verbrenner zulassen zu dürfen.
Quelle: Handelsblatt – Koalition einigt sich auf Details der Elektroauto-Förderung; Pressekonferenz des Koalitionsausschusses
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